Das Thema "ACTA" ist seit Wochen heiß diskutiert und protestiert. Schon der Schüler-Kommentar über ACTA und die daraus entspringende Diskussion zeigt, wie präsent das Thema gerade ist. Am Samstag, also schon morgen, sind in etlichen Städten Demonstrationen gegen das internationale Urheberrechtsabkommen geplant.
Doch das Auswärtige Amt in Deutschland will das ACTA-Abkommen nun doch noch nicht unterzeichnen, zumindest lautet so die Information der Nachrichtenagentur dpa. Damit folgt die Bundesrepublik den Ländern Polen, Tschechien, Lettland und der Slowakei. Dabei hatte das deutsche Außenministerium dem Abkommen schon zugestimmt. Nachdem im Januar ACTA, das Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen, von 22 der 27 Mitgliederstaaten der EU unterzeichnet wurde, hatte Deutschland nur aus rein formalen Gründen noch keine Unterschrift gesetzt.
ACTA noch nicht ad acta gelegt
Die Unterschrift Deutschlands sollte in Kürze nachgeholt werden, doch nun machte das Auswärtige Amt einen Rückzieher und die Unterzeichnung des Abkommens ist erst einmal auf Eis gelegt. Ein Erfolg für die deutschen Gegner von ACTA und das noch vor der großen Demonstration am Samstag. Die Grünen, die Linke und die Piratenpartei sind zufrieden - zumindest vorerst. Andere Stimmen stehen der Verzögerungstaktik eher kritisch gegenüber. Ein Abkommen mit internationalen Regeln für das Internet aufzustellen, sei der richtige Weg.
Die Demonstrationen ab morgen Mittag werden trotzdem stattfinden. Immerhin wurde das Thema ACTA noch nicht ad acta gelegt. In 60 deutsche Städte werden morgen viele ACTA-Gegner auf den Straßen anzutreffen sein, denn die Unterschrift ist nur aufgeschoben, das wissen Gegner wie Befürworter von ACTA.
Bildquelle: AFP
gott sei dank das anonymous und noch einige andere drauf aufmerksam gemacht hat
außerdem, glaubt ihr, das die wirklich die unterschrift auf längere zeit aufschieben? ich zumindest nicht